Betäubungsmittelgesetz (BtMG) in Deutschland: Mögliche Straftaten

BtMG: Ein Gesetz für den Umgang mit Betäubungsmitteln

Im Jahr 2019 sind in Deutschland 1.398 Menschen an illegalen Drogen gestorben. Das entspricht einem Anstieg von fast zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Um die Menschen vor illegalen Drogen zu schützen, gibt es in Deutschland das Betäubungsmittelgesetz (BtMG).

Es definiert unter anderem, welche Stoffe und Substanzen verboten sind, da sie zu einer physischen und psychischen Abhängigkeit führen können. Auch der Handel mit den entsprechenden Stoffen wird durch das BtMG unter Strafe gestellt.

Doch was sieht das Betäubungsmittelgesetz als konkrete Strafen vor? Welche Stoffe sind im BtMG überhaupt als Betäubungsmittel aufgeführt? Diesen Fragen geht der nachfolgende Ratgeber auf den Grund und informiert Sie umfassend.

Betäubungsmittelgesetz: Definition verbotener Substanzen

Im BtMG finden sich eine Reihe an Stoffen und Substanzen, die zur Schmerztherapie eingesetzt werden können. Allerdings gibt es auch viele Stoffgruppen, die zu einer Abhängigkeit führen können und daher verboten sind.

Eine Definition für Stoffe, die in das BtMG aufgenommen werden, liefert das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte auf seiner Internetseite:

Betäubungsmittel (BtM) im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) sind die in den Anlagen I bis III zum BtMG aufgeführten Stoffe sowie Stoffgruppen und Zubereitungen. Ein Stoff oder eine Zubereitung wird in die Anlagen aufgenommen, wenn dies nach wissenschaftlicher Erkenntnis wegen der Wirkungsweise vor allem im Hinblick auf das Hervorrufen einer Abhängigkeit erforderlich ist. Auch das Ausmaß der missbräuchlichen Verwendung, die unmittelbare oder mittelbare Gefährdung der Gesundheit oder die Möglichkeit, daraus BtM herzustellen, kann zur Aufnahme eines Stoffes in die Anlagen führen. Stoffe und Zubereitungen werden auch dem BtMG unterstellt, wenn dieses auf Grund von Änderungen der Anhänge zu dem Einheits-Übereinkommen von 1961 oder dem Übereinkommen von 1971 über psychotrope Stoffe erforderlich ist.

Interessant: Schon seit dem 1. Januar 1930 ist der Umgang mit Betäubungsmitteln im BtMG geregelt. Das Gesetz wird ständig erneuert und kann somit um neue Stoffe bzw. Substanzen ergänzt werden.

Die einzelnen Anlagen des BtMG

Das BtMG verfügt über drei unterschiedliche Anlagen, in denen jeweils eine Reihe von Stoffen aufgeführt sind. Diese werden unterteilt in den internationalen Freinamen, andere nicht geschützte Trivialnamen und den chemischen Namen.

Je nachdem, in welcher Anlage ein Betäubungsmittel eingeordnet ist, gelten unterschiedliche Vorschriften bezüglich der Verschreibung oder des Handels. Nachfolgend erklären wir Ihnen genauer, was die einzelnen Anlagen bedeuten:

• Anlage 1 BtMG: In Anlage 1 BtMG sind nicht verkehrsfähige BtM erfasst. Das bedeutet, dass sowohl Handel und Abgabe mit diesen verboten sind. Es handelt sich dabei beispielsweise um LSD, Heroin und Ecstasy.
• Anlage 2 BtMG: In dieser Anlage werden alle verkehrsfähigen, aber nicht verschreibungsfähigen Betäubungsmittel aufgelistet. Der Handel ist also erlaubt, die Abgabe allerdings verboten. Es handelt sich dabei meist um sogenannte Ausgangsstoffe, wie zum Beispiel Cocablätter.
• Anlage 3 BtMG: Die letzte Anlage des BtMG umfasst alle verschreibungs- und verkehrsfähigen Betäubungsmittel. Diese können zur Schmerztherapie bei Patienten mit chronischen Leiden eingesetzt werden, wie beispielsweise Morphin und Fentanyl.

Wichtig: Da einige Stoffe aus der Anlage 1 des BtMG für Forschungszwecke von Bedeutung sind, ist das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte befugt, entsprechende Ausnahmegenehmigungen an die Forschergruppen zu erteilen. Dabei gelten strenge Vorgaben.

BtMG: Strafenkatalog bei Verstößen

Das Betäubungsmittelgesetz definiert eine Reihe von Tatbeständen, welche mit dem Besitz oder der Einnahme illegaler Substanzen in Verbindung stehen. Eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder eine Geldstrafe droht gemäß § 29 Absatz 1 BtMG beispielsweise einer Person, die:

Betäubungsmittel unerlaubt anbaut, herstellt, mit ihnen Handel treibt, sie, ohne Handel zu treiben, einführt, ausführt, veräußert, abgibt, sonst in den Verkehr bringt, erwirbt oder sich in sonstiger Weise verschafft […]

Dürfen Sie unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln am Straßenverkehr teilnehmen?

Wer unter dem Einfluss von berauschenden Mitteln wie Alkohol oder Drogen am Straßenverkehr teilnimmt, stellt ein erhebliches Risiko dar. Durch die veränderte Wahrnehmung und die steigende Risikobereitschaft können die Betroffenen Gefahren häufig weder richtig erkennen noch angemessen darauf reagieren.

Daher sieht der Bußgeldkatalog drastische Sanktionen vor, wenn Sie mit Drogen am Steuer erwischt werden. Ersttäter müssen ein Bußgeld in Höhe von 500 Euro zahlen. Zusätzlich werden zwei Punkte in Flensburg vermerkt und ein Fahrverbot von einem Monat ausgesprochen.

Wiederholungstäter werden entsprechend härter sanktioniert. Gefährden Sie im Rahmen einer Fahrt auf Drogen andere Verkehrsteilnehmer, handelt es sich um eine Straftat. Sie müssen dann mit einer Freiheits- oder Geldstrafe rechnen. Zusätzlich erhalten Sie drei Punkte in Flensburg und die Fahrerlaubnis wird in aller Regel entzogen.

Wichtig: Verschreibt Ihnen Ihr behandelnder Arzt Betäubungsmittel, sollten Sie mit diesem absprechen, ob nach der Einnahme eine gefahrlose Teilnahme am Straßenverkehr möglich ist.

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Quellen und weiterführende Links

• Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM)

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Über den Autor

Sarah K.

Sarah studierte Journalismus an der DEKRA Hochschule für Medien in Berlin mit dem Schwerpunkt "Onlinejournalismus". Sie ist seit 2016 Teil bussgeldkatalog.de-Teams und schreibt seither Texte zu unterschiedlichsten Fragestellungen rund um das Verkehrsrecht. Ihre Ratgeber befassen sich u. a. mit Verkehrsverstößen und Tipps für Fahranfänger.