E-Scooter fahren: Der Kampf um die Straße

Bußgeldkatalog für E-Scooter in Deutschland

Bußgeldrechner: E-Scooter fahren

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Im Video erklärt: Alles Wichtige zum E-Scooter

Was sind E-Scooter mit Straßenzulassung eigentlich?

Um die Jahrtausendwende erlebte der City-Roller in Deutschland glanzvolle Zeiten. Er war nicht nur unter Kindern beliebt, auch Erwachsene nutzten das Gefährt, um von A nach B zu kommen. Die Euphorie verflachte nach einiger Zeit, sodass die City-Roller in der Versenkung verschwanden.

Seit dem 15. Juni 2019 erobern nun neue Roller die deutschen Straßen. Die sogenannten E-Scooter dürfen seit besagtem Tag zur Fortbewegung genutzt werden. Es handelt sich dabei um Tretroller, die über einen elektrischen Antrieb verfügen.

Die Gefährte müssen daher in regelmäßigen Abständen geladen werden und verfügen meist über eine Akkulaufzeit, die für Strecken zwischen 15 und 30 Kilometern reicht. Sie können sich ein solches Gefährt anschaffen oder den E-Scooter mieten.

Wichtig: Für E-Scooter gilt keine Helmpflicht. Dennoch empfiehlt es sich, einen solchen zu tragen, da es schon zu mehreren Unfällen kam, bei denen E-Scooter involviert waren.

So bekommen E-Scooter in Deutschland eine Zulassung

Damit E-Scooter auch für den Straßenverkehr zugelassen werden können, müssen diese unterschiedliche Voraussetzungen erfüllen. So muss für jeden E-Scooter eine Versicherung abgeschlossen werden.

Da die Tretroller als Kraftfahrzeuge gelten, muss eine Haftpflicht vorhanden sein, damit eine Zulassung erfolgen kann. Diese kostet je nach Anbieter etwa 30 Euro im Jahr. Zusätzlich besteht die Möglichkeit, eine Teilkasko-Versicherung abzuschließen.

Weitere Voraussetzungen, damit ein E-Scooter konform zum Gesetz für die Teilnahme am Straßenverkehr zugelassen werden kann, sind:

• Zwei voneinander unabhängig funktionierende Bremsen
• Maximalleistung von 500 Watt
• Ordnungsgemäße Beleuchtung
• Glocke oder Klingel
• Höchstgeschwindigkeit von maximal 20 km/h
• Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE)

Gut zu wissen: E-Scooter, die 25 km/h oder mehr fahren können, erhalten in Deutschland keine Zulassung.

Was ist mit dem E-Scooter erlaubt, was nicht?

Während viele E-Scooter-Fahrer gerade in großen Städten schon nach kurzer Zeit zum Alltag gehören, gibt es auch viele Skeptiker, die Bedenken gegen die elektrischen Tretroller äußern. In manchen Medien wird gar ein „Kampf um die Straße“ ausgerufen.

Um die Debatte vernünftig und vor allem mit Argumenten führen zu können, werfen wir nun einen Blick auf die Regeln, welche für E-Scooter gemäß StVO gelten:

• Das Fahren auf Gehwegen wurde lange heiß diskutiert, ist aber schlussendlich für E-Scooter verboten worden. Diese Elektrokleinfahrzeuge dürfen Radwege nutzen, sollten diese nicht verfügbar sein, ist das Ausweichen auf die Straße vorgesehen.
• Auch bezüglich der Ampeln müssen sich E-Scooter-Fahrer an den Fahrradampeln orientieren. Sind keine vorhanden, gelten die Lichtzeichen, welche auch für Autofahrer relevant sind.
• E-Scooter dürfen nicht nebeneinander fahren.
• Zudem gilt das Rechtsfahrgebot.
• Wird ein Abbiegevorgang eingeleitet, muss dies per Handzeichen frühzeitig angezeigt werden.

Verstöße mit dem E-Scooter: Mögliche Strafe

Mit Einführung der Zulassung für E-Scooter im Straßenverkehr wurden auch die Tatbestände im Bußgeldkatalog ergänzt. Nachfolgend wollen wir Ihnen einige Beispiele aufzeigen, wann bei der Nutzung von einem E-Scooter ein Bußgeld droht.

Verfügt der E-Scooter nicht über eine Versicherung und das fällt im Rahmen einer Polizeikontrolle auf, stellt dies eine Straftat dar, die eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr nach sich ziehen kann. Wurde die Versicherungsplakette nicht vorschriftsmäßig angebracht, muss der Betroffene ein Bußgeld in Höhe von 40 Euro zahlen. 10 Euro werden fällig, wenn keine Fahrzeug-Identifizierungsnummer angebracht wurde.

Nutzen Sie den Gehweg, obwohl dies nicht gestattet ist, kommt eine Geldbuße von 15 Euro auf Sie zu. Ein Rotlichtverstoß mit dem E-Scooter zieht ein Bußgeld von 60 Euro sowie einen Punkt in Flensburg nach sich.

Handelt es sich dabei um einen qualifizierten Rotlichtverstoß (die Ampel war also schon länger als eine Sekunde rot) und es kam zum Unfall, werden eine Geldbuße in Höhe von 180 Euro sowie ein Punkt in Flensburg fällig.

Wichtig: Auch für das Fahren von einem E-Scooter gilt die 0,5-Promillegrenze. Missachten Sie diese, drohen dieselben Sanktionen wie bei einer Alkoholfahrt am Steuer eines Pkw. Wie hoch diese im Einzelnen ausfallen, können Sie unserem Ratgeber entnehmen.

Neue Absichtserklärung soll die Probleme mit dem E-Scooter lösen

Viele E-Scooter, die vorab ausgeliehen wurden, werden auf Geh- und Radwegen ohne Rücksicht auf Verluste einfach abgestellt. Daher wird in einigen Kommunen nun eine Rahmenvereinbarung für E-Scooter geschaffen, die allerdings nicht bindend ist und lediglich eine Diskussionsgrundlage darstellt.

Diese Vereinbarung soll nach Medienberichten unter anderem die folgenden Punkte enthalten:

• Anbieter für einen E-Scooter-Verleih sollen verpflichtet werden, falsch geparkte oder kaputte Tretroller einzusammeln.
• Eine Hotline soll eingerichtet werden, bei welcher Fußgänger falsch abgestellte E-Scooter melden können.
• Zudem soll das Abstellen von einem E-Scooter nur noch in dafür gekennzeichneten Bereichen erlaubt sein.
• Schlussendlich soll auch eine automatische Drosselung für E-Scooter eingeführt werden, wenn die Elektrokleinstfahrzeuge eine Fußgängerzone befahren (wobei dies weiterhin verboten bleiben soll).

Übrigens: Ein großes Argument der Befürworter von E-Scootern ist immer wieder, dass diese umweltfreundlich sind und so die nachhaltige Mobilität fördern. Forscher aus den USA haben nun allerdings herausgefunden, dass E-Scooter einen größeren CO₂-Ausstoß verursachen als beispielsweise Linienbusse. Das große Problem sei die Haltbarkeit von Leihrollern, die durchschnittlich nur bei sechs Wochen läge. Zudem müssten die E-Scooter nachts wieder eingesammelt werden, was durch den Einsatz von Lastwagen erfolgt, die wieder CO₂ ausstoßen.

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Über den Autor

Sarah K.

Sarah studierte Journalismus an der DEKRA Hochschule für Medien in Berlin mit dem Schwerpunkt "Onlinejournalismus". Sie ist seit 2016 Teil bussgeldkatalog.de-Teams und schreibt seither Texte zu unterschiedlichsten Fragestellungen rund um das Verkehrsrecht. Ihre Ratgeber befassen sich u. a. mit Verkehrsverstößen und Tipps für Fahranfänger.