Die Anlage 4 FeV bestimmt ein ärztliches Fahrverbot

Wann droht ein Fahrverbot bei einer Krankheit?

Das Führen eines Fahrzeugs erfordert den konzentrierten Einsatz aller Sinne eines Fahrers. In der Fahrerlaubvnisverordnung (FeV) in Anlage 4 ist festgelegt, wann bei einer Krankheit ein ärztliches Fahrverbot verhängt und unter welchen Umständen es aufgehoben werden kann. Außerdem ist in Anlage 4 FeV aufgeführt, für welche Führerscheinklassen ein solches Verbot gilt. Zusätzlich kann jedoch laut der Anlage 4 FeV das Fahren verboten werden, wenn der Konsum von Drogen vorliegt. Dazu zählt beispielsweise die Einnahme von Cannabis. Ist diese als regelmäßig nachgewiesen, erfolgt nach der Fahrerlaubnisverordnung Anlage 4 ein Fahrverbot.

Zu den Krankheiten bzw. Beeinträchtigungen, aufgrund derer dem Betroffenen die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen abgesprochen werden kann, gehört unter anderem die Epilepsie. Darauf geht der Text im Folgenden genauer ein.

Wie wird das Fahrverbot bei Epilepsie gehandhabt?

Die Epilepsie wird in der Anlage 4 der FeV unter der Kategorie Krankheiten des Nervensystems aufgeführt. Dort steht, dass das Fahrverbot ausnahmsweise aufgehoben werden kann, wenn der betroffene Fahrer ein Jahr lang keinen Anfall mehr hatte, also medizinisch gesehen nur geringe Risiken vorliegen.

In diesem Fall geht die Anlage 4 der FeV von einer Eignung bzw. bedingten Eignung (je nach dem Zustand des Erkrankten) für die Klassen B, BE, A, AM, A1, A2, T und L aus. Hat der Betroffene seit fünf Jahren keinen Anfall erlitten, kann er in der Regel auch die Fahrerlaubnis der Klassen D, D1, DE, D1E, C, C1, CE, C1E und FzF führen. Ob eine solche Eignung vorliegt, muss laut FeV eine ärztliche Untersuchung ergeben. Das Gutachten des Arztes bildet die Grundlage für die Entscheidung über die Fahreignung. Bei einem erneuten Krampfanfall kann das Fahrverbot laut Anlage 4 FeV wieder ausgesprochen werden.

Kommt es zu einem Fahrverbot nach einem Schlaganfall?

Der Schlaganfall wird nicht in der Anlage 4 der FeV erwähnt. Es wird also nicht automatisch ein Fahrverbot verhängt. Allerdings können gesundheitliche Folgen eines Schlaganfalls die Fahrtüchtigkeit unter Umständen beeinträchtigen. Daher ist es ratsam, regelmäßige ärztliche Kontrollen zu absolvieren. Ein Gutachten aufgrund einer Untersuchung kann bescheinigen, dass der Fahrer trotzdem in der Lage ist, mit Kraftfahrzeugen am Verkehr teilzunehmen.

Wenn der Betroffene trotz starker Beeinträchtigung Auto fährt und dabei einen Unfall verursacht, ist es wahrscheinlich, dass die Versicherung nicht dafür zahlt. Darüber hinaus erwartet ihn in diesem Fall ein Fahrverbot.

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Über den Autor

Kathleen S.

Kathleen hat Finanzwesen an der Universität Erfurt studiert. Seit 2019 unterstützt sie uns in der Redaktion von bussgeldkatalog.de. Ihre Ratgeber decken eine breite Sparte an Themen ab, wie z. B. Verkehrszeichen, Fragen zum Bußgeldverfahren und zur Autopflege. Aufgrund ihrer Vorbildung befasst sie sich auch sehr gerne mit finanziellen Fragestellungen rund ums Auto.