Mit Blaulicht fahren: Kein Privileg für jedermann

Blaulicht und Zivilfahrzeug – verträgt sich das?

Sie stehen seit Stunden im Stau und die einzigen Fahrzeuge, die sich bewegen, sind die der Einsatzkräfte, die nach und nach mit Verstärkung heranrollen. Blaulicht und Martinshorn sind für Autofahrer grundsätzlich Signale, Platz für das herannahende Fahrzeug zu schaffen. Wie praktisch wäre es, wenn Sie so etwas als Privatperson auch hätten! Schaden würden Sie schließlich keinem, wenn Sie mit Blaulicht fahren – Sie müssten ja deswegen nicht gleich sämtliche Verkehrsregeln missachten.

Dass Sie im Internet blaue Rundumkennleuchten kaufen können und diese teilweise auch noch eindeutig als Polizei-, Feuerwehr- oder THW-Leuchten gekennzeichnet sind, sollte doch eigentlich ein Hinweis darauf sein, dass Sie so ein Blaulicht auch privat nutzen dürfen. Aber Sie ahnen vielleicht schon, dass der Sachverhalt nicht ganz so einfach ist. So eine Leuchte darf nicht jeder an seinem Auto führen, weswegen das Fahren mit Blaulicht ohne entsprechende Berechtigung als Ordnungswidrigkeit oder sogar als Straftat geahndet wird.

Wer darf mit Blaulicht fahren?

Dass ein mit Blaulicht ausgestattetes Privatfahrzeug nicht zulässig ist, ergibt sich aus der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) sowie der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO). In § 38 Absatz 2 StVO wird geregelt, dass nur Fahrzeuge, die mit Blaulicht ausgestattet sind, dieses verwenden dürfen, und zwar lediglich zur Warnung an Einsatzstellen, bei Einsatzfahrten und bei der Begleitung von Fahrzeugen oder geschlossenen Verbänden. Ein Privatfahrzeug wird sich in keiner dieser Situationen wiederfinden, weswegen Sie mit einem solchen auch nicht mit Blaulicht fahren dürfen.

Noch deutlicher ergibt sich das aus den Angaben in der StVZO, welche Fahrzeuge überhaupt mit blauem Blinklicht ausgestattet sein dürfen. Gemäß § 52 Absatz 3 StVZO handelt es sich ausschließlich um Fahrzeuge der Polizei, des Zolls, des Bundesamtes für Güterverkehr, der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung, der Feuerwehr, des Katastrophenschutzes, des Rettungsdienstes sowie um Fahrzeuge, die als Unfallhilfswagen fungieren. Verwendet ein Privatfahrzeug also eine solche Leuchte, ist der Blaulicht-Gebrauch ein Missbrauch.

Was kostet es, unerlaubt mit Blaulicht zu fahren?

Wenn Sie illegal mit Blaulicht fahren, kann ein Bußgeld in Höhe von 20 Euro folgen. Dieses müssen Sie zahlen, weil Sie das Blaulicht missbräuchlich benutzt haben, obwohl die in § 38 Absatz 2 StVO verlangten Umstände nicht vorgelegen haben, da die Fahrt ja mit einem Privatfahrzeug stattgefunden hat. Allerdings kann ein Blaulicht auf dem Auto auch eine Strafe nach sich ziehen und nicht bloß ein Bußgeld.

Das ist dann der Fall, wenn eine Amtsanmaßung vorliegt. Das Blaulicht an Ihrem Fahrzeug trägt in so einem Fall dazu bei, dass Ihr Auto auf den ersten Blick wie ein Einsatzfahrzeug der Polizei aussieht. Der Fahrer eines gelben Autos wird dementsprechend vermutlich eher nicht der Amtsanmaßung bezichtigt, wenn er mit einem unzulässigen Blaulicht fahren würde. Ähnelt das Auto aber einem Zivilfahrzeug der Polizei, besteht diese Möglichkeit durchaus.

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Über den Autor

Kathleen S.

Kathleen hat Finanzwesen an der Universität Erfurt studiert. Seit 2019 unterstützt sie uns in der Redaktion von bussgeldkatalog.de. Ihre Ratgeber decken eine breite Sparte an Themen ab, wie z. B. Verkehrszeichen, Fragen zum Bußgeldverfahren und zur Autopflege. Aufgrund ihrer Vorbildung befasst sie sich auch sehr gerne mit finanziellen Fragestellungen rund ums Auto.