Mobiles Parkverbot: So funktioniert es

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Wozu dient ein mobiles Parkverbot?

Gerade in Wohngebieten sind freie Parkplätze oft Mangelware. Dies kann besonders problematisch werden, wenn eine Baustelle geplant ist, eine Veranstaltung stattfinden soll oder eine freie Stellfläche für einen Umzugswagen benötigt wird. Wie können die Beteiligten dann sicherstellen, dass an dem betreffenden Tag wirklich genügend Parkraum frei ist?

Zu diesem Zweck besteht die Möglichkeit, ein mobiles Parkverbot in der entsprechenden Straße errichten zu lassen. Es gelten dann die normalen Regeln wie bei einem normalen Parkverbot mit dem Unterschied, dass das mobile zeitlich begrenzt ist. Die Fahrzeuge, für die die frei gehaltenen Parkflächen vorgesehen sind – Umzugswagen, Autos von Veranstaltern und Veranstaltungsgästen, Baufahrzeuge etc. –, dürfen dort parken. Für alle anderen sind die Parkplätze während des mobilen Parkverbots tabu.

Wie lässt sich ein temporäres Parkverbot beantragen?

Wenn Sie für ein Ereignis unbedingt freie Stellflächen an einem bestimmten Ort und in einem bestimmten Zeitraum benötigen, können Sie ein mobiles Parkverbot einrichten lassen. Dazu müssen Sie einen Antrag stellen. Wo genau dieser einzureichen ist, kann jedoch nicht pauschal gesagt werden, denn dies hängt von der jeweiligen Stadt ab. In der Regel ist hierfür jedoch das Ordnungsamt oder die Straßenverkehrsbehörde zuständig.

Wurde Ihnen die Genehmigung erteilt, benötigen Sie noch ein mobiles Parkverbotsschild oder mehrere, um die temporäre Parkverbotszone kennzeichnen zu können. Diese Schilder lassen sich bei verschiedenen Anbietern anmieten.

Sollten Sie einen Umzug planen und dafür eine Umzugsfirma beauftragen, kümmert diese sich häufig um das Einrichten des mobilen Parkverbots, sodass Sie sich darum keine Gedanken machen müssen. Dies ist aber nicht immer der Fall. Erkundigen Sie sich deshalb im Vorfeld, ob Ihr Umzugsunternehmen diesen Service anbietet.

Temporäres Parkverbot: Die rechtzeitige Ankündigung ist wichtig

Damit die entsprechenden Parkplätze zum Zeitpunkt Ihres Vorhabens wirklich frei sind, reicht es natürlich nicht aus, einfach das temporäre Parkverbotsschild aufzustellen und zu erwarten, dass plötzlich sämtliche abgestellte Autos verschwinden. Denn es kann von keinem Fahrzeughalter erwartet werden, dass er im Stundentakt zu seinem Kfz läuft, um zu schauen, ob dort in der Zwischenzeit ein mobiles Parkverbot errichtet wurde.

Um den Fahrern die Gelegenheit zu geben, ihre Autos, Motorräder etc. rechtzeitig umzuparken, ist das temporäre Parkverbot bereits einige Tage vorher anzukündigen. Wie groß der Vorlauf sein muss, ist nicht genau geregelt und wird meistens von der Behörde vorgegeben, die das mobile Parkverbot genehmigt hat. In der Regel muss die Ankündigung jedoch mindestens drei volle Tage im Voraus erfolgen. Dies bedeutet, dass Sie die entsprechenden Schilder spätestes vier Tage vor dem Ereignis aufstellen müssen.

Was passiert, wenn ein mobiles Parkverbot missachtet wird?

Durch die Ankündigungsfrist haben Fahrzeughalter also üblicherweise drei Tage Zeit, um ihr Fahrzeug auf einen anderen Parkplatz zu stellen, bevor das mobile Parkverbot gilt. Wer jedoch während dieser drei Tage nicht zu seinem Auto zurückkehrt, weil er z. B. verreist ist oder es gerade nicht benötigt, kriegt von der Ankündigung nichts mit. Denn an die Besitzer bereits parkender Fahrzeuge ergeht kein spezieller Hinweis, dass auf dessen Parkplatz demnächst ein mobiles Parkverbot errichtet wird.

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Über den Autor

Gitte H.

Gitte studierte Germanistik und Kommunikationswissenschaften an der Universität Rostock und ist seit 2017 Mitglied des bussgeldkatalog.de-Teams. Seither hat sie eine umfassende Expertise im facettenreichen Bereich des Verkehrsrechts erwerben können und verfasst Ratgeber zu Verkehrszeichen, gesetzlichen Grundlagen und Verkehrsverstößen.