Kurz & knapp: Verkehrsspiegel
Grundsätzlich müssen Sie beim jeweils zuständigen Straßenbaulastträger die Aufstellung von einem Verkehrsspiegel beantragen. Je nach Straße kann es sich dabei um die Gemeinde, den Landkreis, das Land oder den Bund handeln. Mehr dazu lesen Sie hier. Geht es um ein Privatgrundstück, liegt die Entscheidung für oder gegen einen Straßenspiegel normalerweise beim Eigentümer.
Möchten Sie einen Verkehrsspiegel privat anbringen, sollten Sie darauf achten, dass Sie diesen so hoch montieren, dass Ihnen keine Hindernisse die Sicht versperren können. Allgemein ist eine Höhe von zwei bis zweieinhalb Meter empfehlenswert, wenn Sie einen Verkehrsspiegel selber aufstellen möchten, um für mehr Verkehrssicherheit zu sorgen.
Anlage 4 zu § 43 Absatz 3 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) enthält Informationen zu Verkehrszeichen und -einrichtungen, die im Straßenverkehr zum Einsatz kommen. Verkehrsspiegel werden darin allerdings nicht erwähnt, da sie lediglich als Hilfsmittel gelten. Einen Verkehrsspiegel nach StVO-Anforderungen gibt es demzufolge nicht.
Verkehrsspiegel können durchaus sinnvoll sein
Inhaltsverzeichnis
Ist die Sicht an Kreuzungen oder Ausfahrten durch parkende Kfz oder Mauern eingeschränkt, können Verkehrsspiegel Abhilfe schaffen. Dank ihrer Wölbung nach außen können solche Spiegel den Blickwinkel vergrößern und sorgen so für mehr Verkehrssicherheit. Selbst bei Lkw können sie den toten Winkel verringern.
Wo Sie einen Verkehrsspiegel für Ausfahrten beantragen müssen, was für Verkehrsspiegel auf eigenem Grundstück gilt und welche Gefahren die an und für sich praktischen Hilfsmittel mit sich bringen können, erklären wir im folgenden Ratgeber.
Verkehrsspiegel: Was das Gesetz besagt
Informationen rund um Verkehrseinrichtungen und -zeichen sind in Anlage 4 zu § 43 Absatz 3 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) festgehalten. Verkehrsspiegel sind zwar Teil der Straßenausstattung, gehören allerdings nicht zu den Verkehrseinrichtungen, da sie aus rechtlicher Sicht lediglich als Hilfsmittel angesehen werden.
Daher liegt in puncto Verkehrsspiegel die Zuständigkeit auch nicht bei der Straßenverkehrsbehörde, sondern vielmehr beim jeweils zuständigen Straßenbaulastträger. Wo Sie die für einen Verkehrsspiegel notwendige Genehmigung bekommen, richtet sich stets danach, wer der Eigentümer der betroffenen Straße ist:
| Straßenart | Eigentümerschaft |
|---|---|
| Gemeindestraße | Gemeinde |
| Kreisstraße | Landkreis (alternativ: kreisfreie Stadt) |
| Landstraße | Bundesland |
| Bundesstraße | Bund |
Bedenken Sie: Selbst, wenn der jeweils zuständige Baulastträger seine Zustimmung für den Verkehrsspiegel gibt: Die Kosten für die Anschaffung sowie den Unterhalt muss der Antragsteller übernehmen. Zwar ist bei einem Verkehrsspiegel für Privatausfahrten keine Genehmigung notwendig, dies gilt allerdings nur dann, wenn der Ausfahrtspiegel außerhalb des öffentlichen Verkehrsraumes auf privatem Grund und Boden aufgestellt wird. In diesem Fall darf er andere Verkehrsteilnehmer jedoch keinesfalls gefährden, indem sie beispielsweise davon geblendet werden.
Weshalb Verkehrsspiegel teilweise gefährlich sein können
Generell kann es durchaus hilfreich sein, einen Sicherheitsspiegel an der Ausfahrt zu haben, der den Blickwinkel vergrößert. Dies gilt jedoch nur so lange, bis der Spiegel verschmutzt oder beschädigt ist. Möglicherweise ist das gespiegelte Bild dann verzerrt oder die Größenangaben stimmen nicht mehr, wodurch Situationen im Verkehr falsch eingeschätzt werden und letztendlich zu einem Unfall führen können.
Auch wenn Sie als Privatperson auf Ihrem Grundstück einen Verkehrsspiegel nicht richtig aufstellen, sodass dieser konstant Ihre Nachbarn auf der gegenüberliegenden Straßenseite oder auch andere Verkehrsteilnehmer blendet, kann das Ganze in einem Crash enden. Daher sollten Sie sich, auch wenn es einen Verkehrsspiegel für die private Einfahrt gibt, nicht ausschließlich darauf verlassen, sondern darüber hinaus auch stets Ihrer Sorgfaltspflicht beim Ausfahren aus einem Grundstück nachkommen.
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Manuel O meint
27. November 2023 at 19:27
Bie uns wurde ein Straßenumbau vorgenommen und hat uns 50cm von der ausfahrt Parkplätze hingestellt seid dem haben wir keine sichere Einsicht auf das Straßenverkehr. Wir haben das bemängelt aber man hat uns gesagt das wehre nicht möglich gegenüber ein verkehrsspiegel anzubringen. Was können wir tun um die Sicherheit der ein und ausfahrt zu gewährleisten??